Grafik: BUND Berlin

Einschätzung/Kommentierung Saarl. Klimaschutzgesetz

BUND Saar mahnt zu mehr Tempo beim Klimaschutz im Saarland – Entscheidend wird das Klimaschutzkonzept sein

Die von der Landesregierung vorgestellten Pläne für ein saarländisches Klimaschutzgesetz hätte nach Einschätzung des BUND Saar trotz einiger guter Ansätze ambitionierter ausfallen können. Alle Klimaforscher warnen eindringlich vor den Folgen der Erderwärmung und fordern mehr Tempo beim Klimaschutz. Das von der Landesregierung vorgegebene Ziel, das Saarland bis 2045 klimaneutral werden zu lassen, reicht nach Einschätzung des BUND zum Einhalten des 1,5-Gradzieles nicht aus. "Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren und sollten uns daher darauf konzentrieren, die Klimaneutralität schon früher zu erreichen", so Michael Grittmann, stellvertr. Vorsitzender des BUND Saar.

Auch die Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes, in dem konkrete Maßnahmen für das Erreichen der im Klimaschutzgesetz formulierten Klimaschutzziele festgelegt werden, muss schneller erfolgen und darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.

"Entscheidend wird das Klimaschutzkonzept sein, in dem festgelegt wird, mit welchen Maßnahmen das Land die Klimaschutzziele erreichen will. Eine Überarbeitung der Landesbauordnung beispielsweise und mehr Tempo bei der Suche nach Flächen für den Ausbau der erneuerbaren Energien beispielsweise durch die Einführung einer Solardachpflicht sind dringend geboten. Konsequent umgesetzt und ausgeweitet werden müssen auch Maßnahmen zur Verkehrswende. Und letztlich sollte das Land auch Maßnahmen und Projekte ausarbeiten, die sich dem „Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz (ANK)“ zuordnen lassen, in dem die Bundesregierung 4 Milliarden Euro bereitstellt. Der fortschreitende Klimawandel, den wir auch im Saarland immer stärker spüren, erfordert ein schnelles und entschlossenes Handeln auf allen Ebenen“, so Christoph Hassel, Vorsitzender des BUND Saar.

Der BUND Saar wird im Rahmen der nun gestarteten externen Anhörung zu dem Gesetzentwurf eine Stellungnahme ausarbeiten.

(Michael Grittmman)                        (Christoph Hassel)
Stellv. Landesvorsitzender                Landesvorsitzender BUND

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